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US-Beamte in China unterliegen neuen Regeln

by Andrew Rogers
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Ab diesem Jahr gilt eine strenge Regel für US-Beamte in China: Sie dürfen keine romantischen oder sexuellen Beziehungen mehr mit chinesischen Staatsbürgern eingehen. Diese Entscheidung wurde von der US-Regierung getroffen und betrifft alle Mitarbeiter der US-Botschaft und Konsulate in China, einschließlich ihrer Familienangehörigen und Partner. Das Ziel dieser Regelung ist es, mögliche Risiken im Bereich der Spionage zu minimieren.

Die neue Vorschrift wurde zu Beginn des Jahres eingeführt und betrifft speziell US-Beamte, die in China arbeiten, insbesondere in Städten wie Shanghai und Hongkong. Die Regelung wurde von Nicholas Burns, dem scheidenden US-Botschafter, erlassen, fast zeitgleich mit der Amtsübernahme von Donald Trump als Präsident der USA. Laut mehreren Quellen, die unter der Bedingung der Anonymität sprachen, wurde diese „Nichtfraternisierungspolitik“ erstmals auf alle Mitarbeiter der US-Vertretungen ausgedehnt. Zuvor galt sie nur für Wach- und Hilfspersonal.

Laut den anonymen Quellen hat die US-Regierung die neue Regelung eingeführt, um die Gefahr von Spionage zu verringern. In der Vergangenheit gab es ähnliche Maßnahmen, aber sie waren eher auf militärisches Personal beschränkt. Im Jahr 1987, während des Kalten Krieges, gab es ein ähnliches Verbot für US-Soldaten im Ostblock, auch in China. Damals gab es Berichte, dass ein Mitglied der US-Marine in Moskau von einem sowjetischen Spion verführt wurde. Diese Ereignisse dürften die US-Regierung dazu veranlasst haben, ähnliche Vorsichtsmaßnahmen für ihre diplomatischen Mitarbeiter zu ergreifen.

Die Regeln: Was Beamte wissen müssen

Die Regeln besagen, dass alle Mitarbeiter der US-Botschaften und Konsulate in China keine romantischen Beziehungen mit chinesischen Staatsbürgern führen dürfen. Diese Vorschrift gilt auch für deren Familienangehörige und Partner, die in China leben. Sollte ein Beamter bereits vor Einführung dieser Regel eine solche Beziehung führen, kann er eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Wird diese jedoch abgelehnt, müssen die betroffenen Mitarbeiter entweder die Beziehung beenden oder ihre Stelle aufgeben. Bei Zuwiderhandlung müssen die Beamten China verlassen.

Es gibt derzeit keine genaue Definition, was als romantische Beziehung gilt. Dies wurde von der Nachrichtenagentur AP nicht aufgedeckt, da sowohl die US-Regierung als auch die chinesische Regierung keine Stellungnahmen zu diesem Thema abgaben. Die neue Regelung hat jedoch weitreichende Auswirkungen, insbesondere in Bezug auf die persönliche Freiheit der US-Beamten und ihrer Familienangehörigen.

Warum diese Regelung eingeführt wurde: Die Gefahr von Spionage

Die Einführung dieser strengen Vorschriften wird mit zunehmenden Spannungen zwischen den USA und China in Verbindung gebracht. Experten für nationale Sicherheit wie Peter Mattis, ein CIA-Analyst, äußern sich besorgt, dass die chinesische Regierung versucht, Zugang zu sensiblen Informationen über persönliche Beziehungen zu erhalten. Laut Mattis nutzt der chinesische Geheimdienst, das Ministerium für Staatssicherheit (MSS), „jede menschliche Verbindung eines Ziels, um Informationen zu sammeln“. Dies könnte erklären, warum die USA nun zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um mögliche Spionageaktivitäten zu verhindern.

In der Vergangenheit gab es immer wieder Berichte, dass ausländische Geheimdienste versuchten, Spione durch romantische oder soziale Verbindungen zu gewinnen. Diese Strategie wurde besonders während des Kalten Krieges von beiden Supermächten genutzt. Heute, in einer Zeit zunehmender politischer Spannungen, scheint die Sorge über Spionage durch vermeintlich „private“ Kontakte größer denn je.

Ähnliche Maßnahmen in China

Es ist nicht nur die US-Regierung, die solche Maßnahmen trifft. Auch China hat strenge Regeln für seine eigenen Beamten eingeführt. Wie die AP berichtet, dürfen viele chinesische Regierungsangestellte, Militärs und Polizisten keine engen Beziehungen zu Ausländern eingehen. Diese Regelung könnte ebenfalls auf die Sorge zurückzuführen sein, dass ausländische Staaten versuchen könnten, Informationen durch persönliche Beziehungen zu sammeln.

China verfolgt diese Strategie vor allem im Hinblick auf nationale Sicherheit und Spionageabwehr. Die chinesische Regierung hat die Beziehungen zwischen ihren Beamten und Ausländern immer streng überwacht, um potenzielle Sicherheitslücken zu schließen. Ähnlich wie die USA sehen die chinesischen Behörden intime Verbindungen als potenzielle Sicherheitsrisiken an, die zu Informationslecks führen könnten.

Die Zukunft der Diplomatie

Die neuen Regeln für US-Beamte in China werfen ein Licht auf die zunehmenden Spannungen zwischen den beiden Ländern. Während die USA versuchen, ihre diplomatischen Vertretungen vor Spionage zu schützen, trifft China ähnliche Vorkehrungen für seine eigenen Mitarbeiter. Die persönliche Freiheit von Beamten könnte in diesem Zusammenhang auf der Strecke bleiben, wenn Sicherheitsbedenken Vorrang haben. Wie sich diese neuen Regeln auf die Beziehungen zwischen den beiden Ländern auswirken werden, bleibt abzuwarten.

Die Einführung solcher Maßnahmen könnte auch eine Vorbotin für ähnliche Regelungen in anderen Teilen der Welt sein. In einer zunehmend vernetzten und globalisierten Welt wird die Frage der Sicherheit in diplomatischen Beziehungen immer wichtiger. Die Grenzen zwischen persönlichen Beziehungen und nationaler Sicherheit verschwimmen immer mehr, was Diplomaten und Beamte weltweit vor neue Herausforderungen stellt.

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